Verfassungsgericht und Bundeswehr: Aufgaben und Bedeutung

Question 1

Welche der folgenden Aufgaben ist die vorrangige Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts?

Accepted Answer

Auslegung des Grundgesetzes und Überwachung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen

Answer

Kontrolle der Exekutive

Answer

Schlichtung von Konflikten zwischen Bund und Ländern

Answer

Kontrolle der Legislative

Question 2

Welche der folgenden Institutionen hat die Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr?

Accepted Answer

Bundespräsident

Answer

Bundestag

Answer

Bundesrat

Answer

Bundeskanzler

Question 3

Welche Hauptaufgabe hat das Bundesverfassungsgericht?

Accepted Answer

Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und Staatsakten

Answer

Strafverfolgung bei schweren Straftaten

Answer

Auflösung verfassungsfeindlicher Parteien

Answer

Wahl des Bundespräsidenten

Question 4

Welche Rechte schützt das Bundesverfassungsgericht in erster Linie?

Accepted Answer

Grundrechte

Answer

Menschenrechte

Answer

Landesrechte

Answer

Europäische Rechte

Question 5

Welche zentralen Aufgaben erfüllt die Bundeswehr?

Accepted Answer

Alle genannten Aufgaben

Answer

Verteidigung Deutschlands gegen Angriffe von außen

Answer

Beteiligung an internationalen Friedenserhaltungseinsätzen

Answer

Hilfeleistung bei Katastrophen und Unglücksfällen im Inland

Question 6

Wer ist der Oberbefehlshaber der Bundeswehr?

Accepted Answer

Bundespräsident

Answer

Bundeskanzler

Answer

Bundesverteidigungsminister

Answer

Präsident des Bundesverfassungsgerichts

Question 7

Welche Aufgaben hat der Bundestag im Zusammenhang mit der Bundeswehr?

Accepted Answer

Alle genannten Aufgaben

Answer

Erklärung von Kriegen

Answer

Finanzierung der Bundeswehr

Answer

Parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr

Question 8

In welcher Beziehung stehen Bundesverfassungsgericht und Bundeswehr zueinander?

Accepted Answer

Das Bundesverfassungsgericht kontrolliert die Bundeswehr

Answer

Die Bundeswehr kontrolliert das Bundesverfassungsgericht

Answer

Sie arbeiten unabhängig voneinander

Answer

Die Bundeswehr ist dem Bundesverfassungsgericht unterstellt

Question 9

Welche Maßnahme garantiert in erster Linie die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts von politischer Einflussnahme?

Accepted Answer

Die lebenslange Amtszeit der Richter

Answer

Die Ernennung der Richter durch den Bundespräsidenten

Answer

Die regelmäßige Überprüfung der Entscheidungen durch den Bundestag

Question 10

Welche Kernaufgabe übernimmt das Bundesverfassungsgericht?

Accepted Answer

Rechtsprechung

Answer

Gesetzgebungsverfahren

Answer

Regierungsbildung

Answer

Diplomatie

Question 11

Was versteht man unter Wehrpflicht?

Accepted Answer

Die gesetzliche Verpflichtung zum Militärdienst für Männer

Answer

Die freiwillige Verpflichtung zum Militärdienst für Frauen

Answer

Das Recht, jederzeit aus dem Militärdienst auszutreten

Answer

Die Pflicht zur Teilnahme an Übungen der Bundeswehr

Question 12

Was besagt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Zusammenhang mit der Bundeswehr?

Accepted Answer

Der Einsatz militärischer Gewalt muss notwendig und angemessen sein.

Answer

Die Bundeswehr kann ohne Einschränkungen eingesetzt werden.

Answer

Die Bundeswehr darf nur bei unmittelbarer Lebensgefahr eingesetzt werden.

Answer

Der Einsatz militärischer Gewalt ist immer gerechtfertigt.

Question 13

Wie wird die Bundeswehr parlamentarisch kontrolliert?

Accepted Answer

Der Bundestag kann den Einsatz der Bundeswehr beschließen.

Answer

Der Bundesrat hat ein Vetorecht bei Entscheidungen über den Bundeswehreinsatz.

Answer

Der Bundespräsident entscheidet über den Einsatz der Bundeswehr.

Answer

Die Bundeswehr ist keiner parlamentarischen Kontrolle unterworfen.

Question 14

Welche Aufgabe hat das Bundesverfassungsgericht in Bezug auf Grundrechte?

Accepted Answer

Es überwacht die Einhaltung der Grundrechte.

Answer

Es erlässt Gesetze zum Schutz der Grundrechte.

Answer

Es kann Grundrechte einschränken.

Answer

Es entscheidet über die Zulässigkeit politischer Parteien.

Question 15

Welche der folgenden Aufgaben übernimmt die Bundeswehr?

Accepted Answer

Katastrophenhilfe

Answer

Überwachung polizeilicher Aufgaben

Answer

Parteienfinanzierung

Answer

Ausbildung von Lehrkräften

Question 16

Worin besteht der Unterschied zwischen Bundeswehr und Landespolizei?

Accepted Answer

Die Bundeswehr ist für die Abwehr äußerer Feinde zuständig, während die Landespolizei für die innere Sicherheit verantwortlich ist.

Answer

Die Landespolizei ist für die Abwehr äußerer Feinde zuständig, während die Bundeswehr für die innere Sicherheit verantwortlich ist.

Answer

Bundeswehr und Landespolizei haben identische Aufgaben.

Answer

Die Bundeswehr ist eine Berufsarmee, während die Landespolizei aus freiwilligen Wehrpflichtigen besteht.

Question 17

Welches Gremium überwacht die Bundeswehr im Hinblick auf die Verfassung?

Accepted Answer

Bundesverfassungsgericht

Answer

Bundestag

Answer

Bundesregierung

Answer

Bundespräsident

Question 18

Welche der folgenden Aufgaben ist dem Bundesverfassungsgericht zugewiesen?

Accepted Answer

Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen

Answer

Überwachung der Regierung

Answer

Entwurf von Gesetzesvorlagen

Answer

Ausführung von Gesetzen

Question 19

Welche Aussage beschreibt die Rolle der Bundeswehr im politischen System Deutschlands korrekt?

Accepted Answer

Sie ist eine Armee, die zur Verteidigung verpflichtet ist, aber nicht im Inneren eingesetzt werden darf.

Answer

Sie übernimmt polizeiliche Aufgaben in Krisensituationen.

Answer

Sie untersteht der Kontrolle des Bundestages und kann jederzeit aufgelöst werden.

Question 20

Welche der folgenden Aufgaben gehört NICHT zu den Aufgaben der Bundeswehr?

Accepted Answer

Durchführung von Auslandseinsätzen zur Förderung wirtschaftlicher Interessen

Answer

Verteidigung des deutschen Territoriums

Answer

Hilfeleistungen bei Katastrophen

Answer

Unterstützung von UN-Friedensmissionen

Question 21

Welches Grundgesetzprinzip begrenzt den Einsatz der Bundeswehr zum Schutz deutscher Interessen im Ausland?

Accepted Answer

Parlamentsvorbehalt

Answer

Gewaltenteilung

Answer

Gewissensfreiheit

Answer

Rechtsstaatlichkeit

Question 22

Welche Bedeutung hat das Bundesverfassungsgericht für die Demokratie?

Accepted Answer

Es schützt die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger und wacht über die Einhaltung der Verfassung.

Answer

Es wählt den Bundespräsidenten und die Bundeskanzlerin.

Question 23

Welcher Artikel des Grundgesetzes regelt die Aufgaben und Organisation der Bundeswehr?

Accepted Answer

Artikel 87a

Answer

Artikel 5

Answer

Artikel 24

Answer

Artikel 16

Question 24

Wer ist der Oberbefehlshaber der Bundeswehr?

Accepted Answer

Der Bundespräsident

Answer

Der Generalinspekteur der Bundeswehr

Answer

Der Bundesverteidigungsminister

Answer

Der Bundeskanzler

Question 25

Welche der folgenden Aussagen beschreibt die Hauptaufgabe des Bundesverfassungsgerichts korrekt?

Accepted Answer

Überprüfung von Gesetzen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz

Answer

Überwachung der Exekutive

Answer

Durchführung von Parlamentswahlen

Answer

Erlass von neuen Gesetzen

Question 26

Wer ernennt die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts?

Accepted Answer

Der Bundespräsident mit Zustimmung des Bundestages

Answer

Der Bundesrat

Answer

Der Bundeskanzler

Answer

Die Bundesversammlung

Question 27

Welche Funktion erfüllt die Bundeswehr im deutschen politischen System?

Accepted Answer

Instrument der Sicherheitspolitik

Answer

Wirtschaftsunternehmen

Answer

Verfassungsorgan

Answer

Politische Partei

Question 28

Was ist das wesentliche Ziel des Konzepts der Parlamentsarmee?

Accepted Answer

Demokratische Kontrolle des Militärs

Answer

Beschränkung der Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr

Answer

Erhöhung der Wehrpflichtdauer

Answer

Steigerung der militärischen Effizienz

Question 29

Welche Aufgabe übernimmt der Wehrbeauftragte des Bundestages?

Accepted Answer

Überwachung der Bundeswehr

Answer

Durchführung von Auslandseinsätzen

Answer

Erlass von Verteidigungsrichtlinien

Answer

Ausbildung von Soldatinnen und Soldaten

Question 30

Welche ist die Hauptaufgabe der Bundeswehr?

Accepted Answer

Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland

Answer

Gewährleistung der inneren Sicherheit

Answer

Unterstützung von Hilfsorganisationen

Answer

Durchsetzung von Gesetzen

Question 31

Welche Aussage zur Rolle des Bundesverfassungsgerichts trifft zu?

Accepted Answer

Es ist der Hüter der Verfassung.

Answer

Es kann Gesetze nur aussetzen, nicht aber für nichtig erklären.

Answer

Es wird vom Bundespräsidenten gewählt.

Answer

Es hat das letzte Wort in allen Rechtsfragen.

Question 32

Welche Aufgabe hat das Bundesverfassungsgericht in Deutschland?

Accepted Answer

Überprüft die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen

Answer

Ermittelt in Strafsachen

Answer

Übt die Verwaltungsgerichtsbarkeit aus

Answer

Verabschiedet Gesetze

Question 33

Welche zentrale Funktion erfüllt die Bundeswehr im politischen System Deutschlands?

Accepted Answer

Verteidigt Deutschland und seine Bündnispartner

Answer

Sorgt für die innere Sicherheit

Answer

Übt die Rechtsprechung aus

Answer

Verabschiedet Gesetze

Question 34

Unter welcher politischen Kontrolle steht die Bundeswehr in Deutschland?

Accepted Answer

Bundesregierung und Bundestag

Answer

Bundespräsident

Answer

Bundesverfassungsgericht

Answer

Bundesrat

Question 35

Welche Rolle kann die Bundeswehr im Bereich der inneren Sicherheit in Deutschland spielen?

Accepted Answer

Kann im Rahmen des Grundgesetzes zur Unterstützung der Polizei eingesetzt werden

Answer

Darf nicht im Inland eingesetzt werden

Answer

Ist ausschließlich für die innere Sicherheit zuständig

Question 36

Welches Prinzip bildet die Grundlage für die Ausbildung und Führung der Bundeswehr in Deutschland?

Accepted Answer

Innere Führung

Answer

Freiwilliger Wehrdienst

Answer

Wehrpflicht

Answer

Berufssoldatentum

Question 37

Welche Aufgabe hat der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages?

Accepted Answer

Überwacht die Bundeswehr

Answer

Bildet Soldatinnen und Soldaten aus

Answer

Führt die Bundeswehr

Answer

Entwickelt neue Waffensysteme

Question 38

In welchem Rahmen kann die Bundeswehr an Auslandseinsätzen beteiligt werden?

Accepted Answer

Im Rahmen internationaler Vereinbarungen

Answer

Immer unter dem Kommando der Vereinten Nationen

Answer

Nur mit Zustimmung des Bundespräsidenten

Question 39

Welches Gericht überprüft Gesetze und staatliche Akte auf ihre Verfassungsmäßigkeit?

Accepted Answer

Bundesverfassungsgericht

Answer

Bundesgerichtshof

Answer

Bundesarbeitsgericht

Answer

Bundesverwaltungsgericht

Question 40

Was ist ein wesentlicher Aspekt der 'Inneren Führung' in der Bundeswehr?

Accepted Answer

Politische Bildung der Soldatinnen und Soldaten

Answer

Gilt ausschließlich für Offiziere

Answer

Wurde in der DDR entwickelt

Question 41

Was besagt der Parlamentsvorbehalt in Bezug auf die Bundeswehr?

Accepted Answer

Auslandseinsätze bedürfen der Zustimmung des Bundestages

Answer

Gilt nur für den Einsatz von Atomwaffen

Answer

Wurde vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben

Question 42

Welche der folgenden Aussagen beschreibt eine Grundpflicht der Soldatinnen und Soldaten?

Accepted Answer

Gehorsam gegenüber Vorgesetzten

Answer

Waffenverweigerung

Question 43

Welches Gericht ist für die Strafverfolgung von Soldatinnen und Soldaten zuständig?

Accepted Answer

Truppendienstgericht

Answer

Landesgericht

Answer

Amtsgericht

Answer

Bundesgerichtshof

Question 44

Welche Aufgabe gehört NICHT zu den Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts?

Accepted Answer

Die Festlegung des Bundeshaushalts

Answer

Die Entscheidung über Streitigkeiten zwischen Bund und Ländern

Answer

Die Überprüfung der Verfassungsmässigkeit von Gesetzen

Answer

Die Kontrolle der Einhaltung der Grundrechte

Question 45

Welche Aussage über das Bundesverfassungsgericht ist FALSCH?

Accepted Answer

Das Bundesverfassungsgericht ist Teil der Exekutive.

Answer

Das Bundesverfassungsgericht ist das höchste Gericht in Deutschland.

Answer

Das Bundesverfassungsgericht besteht aus zwei Senaten.

Question 46

Welche Aufgabe gehört NICHT zu den Aufgaben der Bundeswehr?

Accepted Answer

Die Durchsetzung von Gesetzen im Inland

Answer

Die Unterstützung bei Katastrophenhilfe

Answer

Die Verteidigung des Landes gegen Angriffe

Question 47

Welche Aussage über die Bundeswehr ist FALSCH?

Accepted Answer

Die Bundeswehr ist ein eigenständiger Staat im Staat.

Answer

Die Bundeswehr untersteht dem Bundesministerium der Verteidigung.

Answer

Die Bundeswehr ist Teil der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland.

Question 48

Welche Aussage über das Verhältnis zwischen dem Bundesverfassungsgericht und der Bundeswehr ist RICHTIG?

Accepted Answer

Das Bundesverfassungsgericht kontrolliert die Verfassungsmässigkeit von Gesetzen, die die Bundeswehr betreffen.

Answer

Das Bundesverfassungsgericht hat die Aufsicht über die Einsatzführung der Bundeswehr.

Question 49

Welche Aussage über die Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts für die Demokratie ist RICHTIG?

Accepted Answer

Das Bundesverfassungsgericht schützt die Grundrechte der Bürger und sorgt so für ein demokratisches Zusammenleben.

Answer

Das Bundesverfassungsgericht ist die einzige Instanz, die über die Auslegung der Verfassung entscheidet.

Question 50

Welche Aussage über die Rolle der Bundeswehr in der deutschen Gesellschaft ist RICHTIG?

Accepted Answer

Die Bundeswehr ist ein wichtiger Bestandteil der Sicherheitsarchitektur Deutschlands und trägt zur internationalen Zusammenarbeit bei.

Answer

Die Bundeswehr hat ausschließlich den Auftrag, das Land gegen militärische Angriffe zu verteidigen.

Question 51

Welche Situation könnte ein möglicher Fall für eine Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht sein?

Accepted Answer

Ein Gesetz, das die freie Meinungsäußerung in bestimmten Fällen einschränkt

Answer

Ein Streit zwischen zwei Bürgern über einen Mietvertrag

Answer

Eine Streitigkeit zwischen zwei Bundesländern über die Zuständigkeit für ein Projekt

Question 52

Welche Aufgabe hat das Bundesverfassungsgericht NICHT?

Accepted Answer

Die Gesetzgebung des Bundes und der Länder zu kontrollieren.

Answer

Die Verfassungsmässigkeit von Gesetzen zu prüfen.

Answer

Streitigkeiten zwischen Bund und Ländern zu schlichten.

Question 53

Welche Aussage über die Bundeswehr ist FALSCH?

Accepted Answer

Die Bundeswehr untersteht direkt dem Bundeskanzler.

Answer

Die Bundeswehr ist ein Teil des Bundesministeriums der Verteidigung.

Answer

Die Bundeswehr darf nur im Ausland eingesetzt werden, wenn der Bundestag zustimmt.

Question 54

Was versteht man unter dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung im Zusammenhang mit der Bundeswehr?

Accepted Answer

Jeder hat das Recht, seine Meinung über die Bundeswehr frei zu äußern, auch wenn diese kritisch ist.

Answer

Jeder hat das Recht, sich an militärischen Aktionen der Bundeswehr zu beteiligen.

Answer

Jeder hat das Recht, sich uneingeschränkt für oder gegen die Bundeswehr zu engagieren.

Question 55

Welche der folgenden Situationen könnte vor das Bundesverfassungsgericht gebracht werden?

Accepted Answer

Ein Gesetz, das die Meinungsfreiheit von Soldaten einschränkt.

Answer

Ein Befehl des Verteidigungsministers, der von einem General nicht befolgt werden soll.

Answer

Ein Streit zwischen zwei Soldaten über die Höhe der Bezahlung.

Question 56

Welche der folgenden Aussagen beschreibt die Rolle des Bundespräsidenten im Zusammenhang mit der Bundeswehr?

Accepted Answer

Der Bundespräsident ist der oberste Befehlshaber der Bundeswehr.

Answer

Der Bundespräsident legt die Einsatzgebiete der Bundeswehr fest.

Answer

Der Bundespräsident ernennt die Mitglieder der Bundeswehr.

Question 57

Warum ist die Gewaltenteilung wichtig für die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr?

Accepted Answer

Die Gewaltenteilung verhindert eine übermäßige Machtkonzentration und sichert so die Kontrolle über das Militär.

Answer

Die Gewaltenteilung sorgt für eine gerechte Verteilung der Aufgaben zwischen den verschiedenen Organen.

Question 58

Welche der folgenden Aufgaben hat das Bundesministerium der Verteidigung NICHT?

Accepted Answer

Die Gesetzgebung für die Bundeswehr zu gestalten.

Answer

Die Finanzen der Bundeswehr zu verwalten.

Answer

Die Ausrüstung der Bundeswehr zu beschaffen.

Answer

Die Befehlsgewalt über die Bundeswehr auszuüben.

Question 59

Welche der folgenden Aufgaben gehört zum Aufgabenspektrum des Bundesverfassungsgerichts?

Accepted Answer

Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen

Answer

Außenpolitische Vertretung Deutschlands

Answer

Erlass von Gesetzen

Answer

Vollzug von Gesetzen

Question 60

Welches Prinzip wird durch die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts gewährleistet?

Accepted Answer

Gewaltenteilung

Answer

Demokratie

Answer

Föderalismus

Answer

Rechtsstaatlichkeit

Question 61

Wer ernennt die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts?

Accepted Answer

Bundespräsident auf Vorschlag eines Gremiums

Answer

Bundesverfassungsgericht selbst

Answer

Bundestag und Bundesrat

Answer

Bundesregierung

Question 62

Welche der folgenden Aussagen zur Rolle der Bundeswehr trifft zu?

Accepted Answer

Sie dient der Verteidigung Deutschlands und seiner Verbündeten.

Answer

Sie ist eine reine Berufsarmee.

Answer

Sie ist nur im Inland einsetzbar.

Question 63

Welches der folgenden Grundrechte ist für die Bundeswehr von besonderer Bedeutung?

Accepted Answer

Recht auf körperliche Unversehrtheit

Answer

Recht auf Versammlungsfreiheit

Answer

Recht auf Eigentum

Answer

Recht auf freie Meinungsäußerung

Question 64

Welche der folgenden Aussagen zur Parlamentsarmee trifft zu?

Accepted Answer

Der Bundestag hat die Befehlsgewalt über die Bundeswehr.

Answer

Die Bundeswehr ist dem Bundespräsidenten unterstellt.

Answer

Die Bundeswehr ist eine reine Freiwilligenarmee.